Die Mitgliederversammlung 2018 der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik fand am 8. Mai 2018 von 14:30 Uhr bis 16:00 Uhr im Hotel Maritim in Bonn statt. Alle DWT-Mitglieder waren dazu herzlich eingeladen. Nach § 7.1 der Satzung der DWT e. V. ist durch den Präsidenten einmal jährlich eine Ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, möglichst im ersten Halbjahr. Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung fand außerdem eine Nachwahl von Mitgliedern des Präsidiums der DWT statt.

Präsident Dipl.-Math. Gerhard Schempp begrüßte alle Anwesenden, insbesondere die Mitglieder des Präsidiums und des Vorstandes, namentlich die Ehrenmitglieder in alphabetischer Reihenfolge Oberst a. D. Cornelsen, Generalmajor a. D. Döring, Dr. Grosch, Oberstleutnant a. D. Rauchalles und Brigadegeneral a. D. Rothenberger sowie MdB Vöpel, Deutscher Bundestag, für die Amtsseite Ministerialdirektorin Greyer-Wieninger BMVg und aus der Wirtschaft Herrn Claus Günther, CEO Diehl Defence GmbH & Co. KG, die alle auch Präsidiumsmitglieder sind.

Anschließend bat darum, sich zum Gedenken an die im vergangenen Jahr verstorbenen Mitglieder von den Plätzen zu erheben.

Es sind verstorben:

Danach übernahm der Vorsitzende General a. D. Rainer Schuwirth satzungsgemäß die Sitzungsleitung, begrüßte seinerseits die 106 anwesenden / vertretenen, stimmberechtigten Mitglieder und erläuterte nach der Feststellung der form- und fristgerecht Ladung einen Vorschlag des Vorstandes zur Ergänzung der Satzung und damit verbunden eine Änderung der Tagesordnung um die Punkte 8 „Satzungsergänzung“ und 9 „Handlungsgrundsätze DWT/SGW für Veranstaltungen“ mit dem Ziel, vor dem Hintergrund der aktuellen Compliance-Diskussion die Unabhängigkeit und Gemeinnützigkeit der DWT in der Satzung stärker herauszustellen. Einwände gegen die Änderung der Tagesordnung bzw. weitere Änderungsvorschläge oder Sachanträge erfolgen nicht.

Daraufhin führte der Vorsitzende aus, dass die Mitgliederversammlung im Wesentlichen folgende mit einfacher Mehrheit zu entscheiden hat:

• Genehmigung des Geschäftsberichts mit Jahresabschluss 2017
• Genehmigung des HH-Plans und des Jahresprogramms 2018
• Entlastung des Vorstandes
• Wahl von zwei Rechnungsprüfern für die Dauer eines HH-Jahres und
• über für die Satzungsergänzung eine Dreiviertelmehrheit erfordert.

Im Einklang mit den Satzungsvorgaben hat der Vorstand am 10. April 2018 den Geschäftsbericht gebilligt und das Präsidium am 12. April 2018 die von der Mitgliederversammlung zu genehmigenden Punkte zustimmend Kenntnis genommen und der Weiterleitung an die Mitgliederversammlung ohne Änderungsvorschläge zugestimmt.

Den Geschäftsbericht mit Jahresabschluss 2017 stellt der Geschäftsführer Konteradmiral a. D. Karl-Wilhelm Ohlms vor und führt dabei u.a. aus, dass das Berichtsjahr durch die Fortsetzung der Informations- und Bildungsarbeit der vergangenen Jahre gekennzeichnet war. Alle Aktivitäten dienten der satzungsgemäßen Förderung der Bildungsarbeit auf den Themenfeldern Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Wehr- und Sicherheitstechnik sowie der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Die Transparenz über die Arbeit der DWT wurde über die Berichterstattung der Veranstaltungen von DWT und SGW auf der Homepage www.dwt-sgw.de sichergestellt.

Zur jüngsten personellen Entwicklung im Vorstand durch Selbstergänzung informierte er wie folgt: Herr Schievelbein hat wegen beruflicher Veränderungen seine Aufgabe als Sprecher des IKZ am 13. März 2018 beendet und ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Die Position wird mit Frau Simone Peuten (M.A.) unter dem Vorbehalt ihrer Wahl als neue Sprecherin des IKZ ab 27. Juni 2018 wieder besetzt werden. Herr Generalmajor a. D. Weisenburger ist am 10. April 2018 aus dem Vorstand ausgeschieden. Sein Nachfolger ist Herr Generalmajor Weidhüner, Amtschef des Streitkräfteamtes der Bundeswehr.

Zur Mitgliederentwicklung berichtete er, dass es mit Stand März 2018 eine positiv scheinende Entwicklung bei PM gibt, die sich bis Ende des Jahres erst bestätigen muss, um Rückschlüsse zu ziehen und dass die Entwicklung der FM mit demselben Vorbehalt stabilisiert scheint.

Zum Geschäftsergebnis 2017 trug er zusammengefasst vor, dass der Jahresabschluss vor dem Hintergrund der aus 2016 übernommenen Zahlungen bzw. der bis 31.12.2017 noch ausstehenden Einnahmen als zufriedenstellend bezeichnet werden kann. Der Einnahmeüberschuss des Jahres 2017 soll in Übereinstimmung mit den einschlägigen steuerrechtlichen und vereinsrechtlichen Regelungen hauptsächlich als Betriebsmittelreserve und als Rücklage für die notwendige Modernisierung der DV-Anlage verwendet werden.

Beim Blick in das laufende Geschäftsjahr führte er aus, dass das Jahresprogramm 2018 der bewährten Themen-Mischung folgt und die Resonanz auf die Programmankündigung insgesamt einen guten Verlauf des Jahres erwarten lässt. Der Haushaltsplan 2018 orientiert sich insgesamt an den Entsprechungen der Vorjahre, Besonderheiten des Jahres 2017 sind berücksichtigt.

Abschluss 2017 und Prognose 2018 bewertete er als zufriedenstellend und kündigte an, den Kurs gemeinsam mit der SGW beizubehalten. Er erläuterte, dass Preisentwicklung, zunehmende Anzahl von Honorarforderungen hochkarätiger Vortragender und die Gestaltung des Jahresprogramms auf attraktivem Niveau teuer sind und stellte fest, dass sich DWT und SGW ausweislich des Jahresabschlusses sich nicht „auf Kosten der Teilnehmer die Taschen voll machen“.

Schließlich stellte er heraus, dass Gründungsidee und Zweck der DWT heute so aktuell sind wie vor 61 Jahren. Trendwenden, neue technologische Entwicklungen und solche im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und deren zunehmende Komplexität verlangen stärkere zweckbezogenen Kommunikation und bergen großes Potenzial für die unterstützende Arbeit der DWT. Diese erfordert jedoch Impulse für wichtige Themenstellungen von außen sowie kompetente und hochkarätige Vortragende / Diskutanten auch aus dem Verteidigungsressort. Ohne die Beiträge der Amtsseite wäre die durch DWT und SGW getragene zweckbezogene Kommunikation gefährdet.

Der Rechnungsprüfer Herr Uwe Anderssen berichtete über die gemeinsam mit Herrn Horst Schuchmann am 09.04.2018 vollzogenen Rechnungsprüfung. Diese hat nach stichprobenartiger Überprüfung alle Einnahmen und Ausgaben als belegt und die Kassenführung als korrekt ergeben. Er empfahl der Mitgliederversammlung die Entlastung des Vorstandes.

Nachdem die Mitgliederversammlung dem Geschäftsbericht 2017 mit Jahresabschluss 2017 sowie dem Haushaltsplan 2018 und der Jahresplanung 2018 zugestimmte hatte, schloss der Vorsitzende den TOP mit einem ausdrücklichen Dank an Vorstand und die Mitarbeiter der Geschäftsführung von DWT und SGW ab. Anschließend erteilte sie auf Antrag des Präsidenten dem Vorstand Entlastung und wählte erneut Herrn Oberstleutnant a. D. Uwe Anderssen und Herrn Dipl.-Kfm. Horst Schuchmann als Rechnungsprüfer für das Haushaltsjahr 2018.

Zum TOP Satzungsergänzung erläuterte der Vorsitzende die Gründe für die Ergänzung der Satzung wie folgt: Im Zusammenhang mit der im Geschäftsbereich des BMVg geführten Compliance-Diskussion und Fehlwahrnehmungen in der Öffentlichkeit über Rolle und Charakter der DWT soll mit der beantragten Satzungsergänzung rasch eine ergänzende Charakterisierung der DWT als gemeinnützige, neutrale und unabhängige Dialogplattform aufgezeigt werden. Bei dem Antrag geht es darum, § 2 Nr. 7 der Satzung hinter dem letzten Satz um folgenden Text zu ergänzen:

„Zum Erreichen des Vereinszwecks führt die gemeinnützige DWT Veranstaltungen unterschiedlichen Charakters durch, die jeweils in einem angemessenen Rahmen stattfinden müssen.

Alle Aktivitäten der DWT sowie der verbundenen Unternehmen, Arbeitskreise und Gremien dienen ausdrücklich nicht:

• der Geschäftsanbahnung,
• der Vertragsverhandlung,
• der Absprache über wirtschaftliches Handeln sowie
• der Beeinflussung von Entscheidungen.“

In der Diskussion wird klargestellt, dass mit dem Begriff „verbundene Unternehmen“ in der Formulierung „Alle Aktivitäten der DWT sowie der verbundenen Unternehmen …“ im Sinne des Handelsgesetzbuches Tochterunternehmen der DWT gemeint sind, also gegenwärtig die SGW.

In der anschließenden Abstimmung per Handzeichen stimmt die Mitgliederversammlung bei einer Gegenstimme der Satzungsergänzung zu.

Im Zusammenhang mit der Satzungsergänzung erläuterte der Vorsitzende die Zielsetzung und die Hintergründe der Erklärung „Handlungsgrundsätze DWT/SGW für Veranstaltungen“. Das Positionspapier soll die Satzung für die praktische Arbeit ergänzen, als ein Hilfsmittel für die Argumentation über Rolle und Selbstverständnis der DWT erprobt und im Zuge praktischer Erfahrungen weiterentwickelt werden. Die DWT Webseite enthält das Papier im aktuellen Stand.

Die Mitgliederversammlung nimmt die Information ohne Diskussion zur Kenntnis.

Zu den Personalveränderungen im Vorstand ergänzt der Vorsitzende die Information durch den Geschäftsführer im Rahmen des Geschäftsberichts dahingehend, dass Frau Peuten als kommissarische Sprecherin IKZ bis zu Ihrer Wahl als Sprecherin IKZ in die Vorstandsarbeit einbezogen wird. Die aktuelle Zusammensetzung des Vorstandes ist der DWT Web-Seite zu entnehmen.

Auf Vorschlag des Präsidenten wählt die Mitgliederversammlung folgende Persönlichkeiten ergänzend bis zum Ablauf der gegenwärtigen Wahlperiode in das Präsidium:

Präsident und Vorsitzender gratulieren den neuen Präsidiumsmitgliedern zur Wahl. Die aktuelle Zusammensetzung des Präsidiums ist der DWT-Web-Seite zu entnehmen.

Zum Forschungsbericht „Perzeption Wehrtechnik und Rüstung in der Bundesrepublik Deutschland“ erinnerte der Vorsitzende daran, dass die DWT im Rahmen ihrer satzungsgemäßen Ziele nach einem Beschluss von Präsidium und Vorstand die Universität der Bundeswehr in München mit einer Studie unter dem Titel „Perzeption von Wehrtechnik und Rüstung in der Bundesrepublik Deutschland“ beauftragt hat. Die Leitung der Studie lag in den Händen von Prof. Dr. Franz Beitzinger, Professur für Unternehmenskommunikation, Institut für Organisationskommunikation, Fakultät für Betriebswirtschaft. Das erstmalig zu dieser Thematik breit angelegte Forschungsprogramm wurde über insgesamt fünfzehn Monate durchgeführt. Es bestand aus drei Abschnitten:

• Vorstudie zur Eigenwahrnehmung von Unternehmen und Organisationen der Verteidigungswirtschaft in Deutschland auf der Grundlage einer Online-Befragung,
• qualitative Tiefeninterviews mit ausgewählten Probanden unterschiedlicher Herkunft und Lebensläufe zur Wahrnehmung des Themenkomplexes Wehrtechnik und Rüstung und
• repräsentative Befragung der deutschen Wohnbevölkerung zu ausgewählten Aspekten der Wahrnehmung von Wehrtechnik und Rüstung.

Hier besonders hervorzuhebende Ergebnisse betreffen die grundsätzliche Haltung der Bevölkerung zur Rüstungsindustrie, zum Rüstungsexport und zum materiellen Zustand der Bundeswehrausrüstung. Diese Erkenntnisse sowie Aussagen zum Image der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, zu deren Abhängigkeit von politischen Entscheidungen sowie zur Verantwortung von Politik gegenüber der Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft bilden den Kern des Forschungsberichts.

Der Abschlussbericht kann den Dialog zwischen Politik, Bundeswehr und Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sachlich unterstützen und Orientierung anbieten.

Die Studie ist entsprechend Vorstandsbeschluss und der Empfehlung des Präsidiums am 24. April 2018 mit Anschreiben per Post an ausgewählte Adressaten verschickt worden. Sie wird an weitere Adressaten per Mail verteilt und ist auf der Web-Seite der DWT zum Download für alle Mitglieder und für die Öffentlichkeit eingestellt.

Nachdem keine Sachanträge vorlagen, dankte unter dem TOP Verschiedenes das Ehrenmitglied Brigadegeneral a. D. Rothenberger dem Vorstand und der Geschäftsführung dafür, dass sie DWT und SGW auf hohem Stand halten.

Der Präsident schließt die Mitgliederversammlung mit Dank an alle Teilnehmer für das Kommen ab.

Die Mitgliederversammlung 2019 findet nach einer Terminänderung nun am 21. Mai 2018 im Hotel Maritim in Bonn statt.