Veranstaltung der DWT in Kooperation mit der GSP am 21. November 2017 in Berlin
Anspruch und Sachstand von Initiativen in NATO und EU
Gemeinsam führten die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) und die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) am 21. November 2017 im Berliner Golden Tulip Hotel einen Parlamentarischer Abend durch. Dieser interessierte viele Teilnehmer aus Politik, Parlamentarier, Angehörige des Verteidigungsministeriums, Amtsvertreter, Attachés, zivile wie militärische Mitglieder beider Gesellschaften sowie Angehörige der Verteidigungsindustrie. Der Präsident der DWT, Dipl.-Math. Gerhard Schempp, begrüßte die Zuhörer, die zum Teil aus ganz Deutschland angereist waren.
Die NATO arbeitet an der Strukturverbesserung
Mit seinem Vortrag zum Thema „Laufende Initiativen in NATO und EU - Anspruch und Sachstand“ - entsprach der deutsche Vertreter im Military Commitee der NATO und ranghöchster deutscher Militärischer Repräsentant bei der EU, Generalleutnant Hans-Werner Wiermann, in besonderem Maße dem allgemeinen Interesse, einen aktuellen Einblick und letzte Neuigkeiten aus Brüssel zu geben.
Die bisherigen Erfahrungen in der Gestaltung einer Bündnisverteidigung für Osteuropa haben gezeigt, dass die Anfang des Jahrzehnts beschlossenen und dann implementierten Strukturen für eine glaubwürdige Abschreckung durch eine neue Bündnisverteidigung nicht ausreichen. Die NATO 1.0 hatte während des Kalten Krieges eine glaubhafte Abschreckung durch Vorbereitungen zur Bündnisverteidigung in Europa sicherzustellen. Deshalb werden Anpassungen in 2018 erforderlich.
Neue Kommandos für aktuelle Herausforderungen
Konkret bedeutet das u.a., ein neues Joint Forces Command (JFC) für Verbindungen über den Atlantik aufzustellen, um Kräfteverlegungen effektiv durchführen zu können. Zum anderen hat sich das Erfordernis gezeigt, ein Rear Area Operation Command in Mitteleuropa einzurichten. Des Weiteren wird Cyber als neue Domäne in die NATO Strukturen eingebracht.
NATO und EU ergänzen sich in ihrer Zielsetzung
Seiner Information über den Bereich der Europäischen Union (EU) stellte Generalleutnant Wiermann noch einmal die unterschiedlichen Zielsetzungen von NATO und EU voran. Die NATO konzentriert sich, die Bündnsiverteidigung durchzuführen. Demgegenüber liegt die Zielsetzung der EU darauf, die sicherheitspolitische Integration, die militärische Zusammenarbeit und Fähigkeitsverbesserung zu fördern. Sie ergänzen sich mit ihrer Zielsetzung, stehen eben nicht alternativ oder konkurrierend nebeneinander.
Ständig strukturierte Zusammenarbeit = PESCO
Ein Fortschritt ist, dass es mit einer Permanent Structured Cooperation (PESCO) durch 23 Europäische Staaten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, systematisch an einer Fähigkeitsverbesserung und Nutzung von Kooperationsmöglichkeiten gearbeitet wird. Regelmäßige Erhöhung des Verteidigungshaushaltes, um die gemeinsamen Ziele erreichen zu können.
Die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) wird gestärkt
Die Offenlegung von Verteidigungsplanungen im Rahmen von PESCO hilft, die Schnittmengen identischer Bedarfe gemeinsam festzustellen. Durch finanzielle Unterstützung in der Mitfinanzierung von Prototypen durch EU-Mittel sollen die Nationen unterstützt werden, ihre militärischen Fähigkeiten zu verbessern. Damit könnten finanziell günstigere Investitionen bei gleichzeitiger Homogenität der Ausrüstung erreicht werden.
In der anschließenden Diskussion, die von General a.D. Rainer Schuwirth, DWT, geleitet wurde, vertiefte der Vortragende einzelne Aspekte und beantworte Detailfragen bzw. ging auf Statements aus dem Zuhörerkreis ein. Die Diskussion wurde in kleinen Gruppen im Anschluss fortgesetzt.