Veranstaltung des IKZ der DWT am 27. Februar 2018 in Hamburg
Seit fünf Jahren kommt die DWT mit ihrem Inititativkreis Zukunft (IKZ) zum „Hamburger Impuls“ an die Führungsakademie der Bundeswehr, um Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie der Wehrtechnik und der Verteidigungswirtschaft zu diskutieren. Nach rheinischem Verständnis ist das mehr als Tradition - es ist bereits gelebtes Brauchtum.
Knapp 90 Teilnehmer des nationalen General- und Admiralstabsdienstlehrgangs 2017 und Teilnehmer aus dem Kreis des IKZ folgten gespannt dem Diskurs. Durch den Wechsel aus Vorträgen und anschließenden Diskussionen war auch genau das garantiert.
Der Sprecher des IKZ, Gunnar Ben Schievelbein, moderierte den Abend und man konnte ihm anmerken, dass er sich über die detaillierten Nachfragen und kritischen Fragen freute.
Der Kommandeur der Führungsakademie, Konteradmiral Stawitzki leitete zu den Themen hin, indem er die Wechselwirkung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer als quasi kommunizierende Röhren verdeutlichte. Nur wenn das Gewerbe mit eingebunden würde, könne die Vergabe der Aufträge nach dem freien Willen und der Schwerpunktsetzung des Bedarfsträgers erfolgen. Dies gehe aber zu Lasten von Zeit, Ressourcen oder Qualität. Somit sei die Bundeswehr in der Entscheidung nicht immer frei. Und daher sah er es als große Chance für die Lehrgangsteilnehmer, ein besseres Verständnis für die Belange der Industrie zu entwickeln und dabei die DWT als neutrale Plattform kennen zu lernen. Die intrinsische Motivation zum Querdenken und kritischen Hinterfragen spielt dabei eine bedeutende Rolle.
Unter der Überschrift „Aktuelle Aspekte aus Rüstung und Nutzung“ leitete Brigadegeneral Thorsten Puschmann, Abteilungsleiter „K“ im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, ein und sprach über aktuelle Aspekte der Agenda Rüstung und der Agenda Nutzung. Als Highlight hatte er die rüstungspolitischen Aspekte des vorläufigen Koalitionsvertrages ausgewertet, wodurch er das besondere Interesse der Zuhörer gewann. Fähigkeitslücken sollen geschlossen und den Soldaten die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung gestellt werden. Dazu passte der Vergleich, den Konteradmiral Carsten Stawitzki in seiner Begrüßung aufstellte, nahezu perfekt: Ein Hausbau sei wie die Beschaffung von Wehrmaterial: Ein jeder Hausbauer befasst sich bei der Hausplanung mit den drei kritischen Parametern Zeit, Ressourcen und Qualität.
Der Vortrag von Hptm d. R. Andreas Frank von Rheinmetall Electronics zielte in eine ähnliche Richtung: Es ging um das nahezu alle Bereiche berührende Thema Compliance. Dieser Oberbegriff steht für die Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen, regulatorischen Standards und die Befolgung wesentlicher und in der Regel vom Unternehmen selbst gesetzter ethischer Standards und Anforderungen. Es dreht sich also um die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien in Unternehmen in der Zusammenarbeit zwischen wehrtechnischer Industrie und dem Öffentlichen Auftraggeber, hier der Bundeswehr. Er verdeutlichte aber auch, dass Deutschland im internationalen Vergleich von Transparency International beim Korruptionsindex auf den vordersten Plätzen liegt. Top Scorer ist Neuseeland mit einem Wert von 89 Punkten, Deutschland folgt auf Platz 12 mit 81 Punkten. Das Schlusslicht auf Platz 180 hat lediglich 8 Punkte. Nationale (z. B. das Strafgesetzbuch) wie internationale Rechtsnormen (z. B. der OECD und der VN) tragen dazu bei, mit den dort verankerten Verhaltensregeln „krummen“ Geschäften das Wasser abzugraben.
M d. R. Dr. Robert Glawe, Rechtsanwalt bei Bird & Bird LLP, ist Experte für Wettbewerbs- und Vergaberecht. Mit seinen Statements zum Vergaberecht wollte er mit 5 Mythen des Vergaberechtes aufräumen. „Vergaberecht ist Böses aus Brüssel“, sagt er spaßend plakativ, und entkräftet daraufhin mit den Argumenten, dass Vergaberecht Wettbewerb fördere und außerdem Korruption verhindere - hier schließt sich der Kreis zum vorangegangenen Thema. Auch die Vorurteile „Vergaberecht verbietet den Dialog zwischen Streitkräften und Industrie“ und „Vergaberecht verhindert Innovation“ seien nicht richtig. Wichtig sei aber, dass der Dialog in alle Richtungen gepflegt würde und sich nicht auf bestimmte Firmen konzentriere. Der Appell aller Vortragenden lautete wie das Motto, das die DWT für das Jahr gewählt hat: „Kommen wir raus, kommen Sie raus aus der eigenen „bubble“ und bleiben wir, bleiben Sie neugierig.“ Nur so ist Weiterentwicklung und Fortschritt möglich.
Beim anschließenden Empfang war zu sehen, wie dies sofort in die Tat umgesetzt wurde: Die angereisten Industrievertreter des IKZ durchmischten sich mit den Lehrgangsteilnehmern, und es wurde eifrig und lange diskutiert. Ein ausländischer Lehrgangsteilnehmer resümierte, dass er diesen Dialog zwischen Industrie und Bundeswehr sehr ergiebig fand: „So kann jeder die andere Seite besser einschätzen und weiß Sachverhalte besser einzuordnen“.
Fortgesetzt wurde der Hamburger Impuls am nächsten Tag mit einem „IKZ on tour…" bei in Hamburg als Ergänzung für die IKZ-Mitglieder und IKZ-Interessierten. Herr Hakan Portecene, Direktor Militärprogramme Lufthansa Technik AG, hatte einen spannenden Besuch der Lufthansa Werft Hamburg organisiert, der insofern besonders war, weil in Hamburg nicht nur „einfache“ Flugzeuge gewartet und aus- bzw. umgerüstet werden. Eine Vielzahl von Staats- und Regierungsflugzeugen aber auch solche finanzkräftiger Unternehmen und Privatunternehmern erhält hier eine individuell angepasste Ausrüstung und Ausstattung. Beispiel dafür war das überaus große Holz- und Furnierlager, das die breite Palette der Ausgestaltungsmöglichkeiten eindrucksvoll aufzeigte. Die vielen und neuen Eindrücke wurden bei der intensiven Abschlussdiskussion vertieft.
Der IKZ sagt zweimal DANKE nach Hamburg.