Veranstaltung der DWT am 8. März 2018 in Brüssel
Unter dieser Überschrift stand das Thema des Brüsseler Gespräches der DWT 1/18 am 8. März 2018, das wieder in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel stattfand und sich erneut mit einem Schlüsselprojekt europäischer Politik beschäftigte.
Die hohe Anzahl an lnteressierten (das Haus war bis auf den letzten Platz belegt) die der Einladung zum ,,Brüsseler Gespräch 1/18" der DWT und des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung gefolgt sind, ist ein klarer Beleg für die besondere Aktualität und den anhaltenden Diskussionsbedarf zum Thema Sicherheit und Verteidigung in Europa.
Die besondere Aktualität spiegelte sich darin wider, dass unser Brüsseler Gespräch nur zwei Tage nach der Tagung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten am 6. März zu einem überaus passenden Zeitpunkt stattfand. Diese Ratstagung bezeichnete die EU Außenbeauftragte Federica Mogherini als einen ,,historischen Moment", denn zum ersten Mal kam der Rat im PESCO Format zusammen. Auf dem Gipfel haben sich die Verteidigungsminister auf eine Liste von 17 Projekten geeinigt, die im Rahmen von PESCO umgesetzt werden sollen und eine Empfehlung für einen längerfristigen Fahrplan zur Implementierung ausgesprochen.
Die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ scheint sich von den bisherigen Themen abzuheben und sich besonderer Aufmerksamkeit innerhalb der europäischen Gemeinschaft zu erfreuen. Hinter den fünf häufig genutzten Buchstaben verbirgt sich mehr als ein bloßer Rahmen für die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. PESCO ist der Inbegriff einer neuen Art von Kooperation, ein Leuchtturmprojekt, das den Staaten eine weitaus flexiblere Form der Zusammenarbeit ermöglicht. Darüber hinaus stehen längerfristig die Entwicklung von gemeinsamen Fähigkeiten und die Verbesserung der Einsatzbereitschaft im Fokus der europäischen Initiative. PESCO ist auch insofern besonders, da die verabredeten Ziele bindend sind und es sich nicht um eine Initiative der EU-Kommission sondern der Mitgliedstaaten handelt.
Den Mittelpunkt der Veranstaltung, die von Oberst i. G. Koch von der StäV bei der EU zusammengestellt worden ist, bildeten die Themen rund um PESCO, die die Aspekte der politischen Dimension, der Implementierung, der militärischen Bedeutung und des gemeinsamen Verteidigungsfonds beleuchteten. Vier hochkarätige Impulsreferate behandelten das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven und legten das Fundament für eine überaus angeregte und tiefgreifende Aussprache. Deutlich wurde, dass die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit verschiedene Ebenen der Europäischen Politik zusammenbringt: Es geht um die praktische Umsetzung der Projekte im Rahmen verschiedener Cluster der Mitgliedsstaaten, um operative Aspekte und den Ausbau von gesamteuropäischen Fähigkeiten. Zugleich ist PESCO aber auch eine Art Meilenstein für eine neue Form der flexiblen Integration gemäß dem Modell ,,Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten".
Das erste Geld steht im Rahmen des „European Defence Industrial Development Programme“ für Forschung und Entwicklung bereit.
Die Gespräche wurden bei einem kleinen Imbiss fortgesetzt, der mit freundlicher Unterstützung durch die Konrad-Adenauer-Stiftung bereitgestellt wurde.
Wer mehr dazu nachlesen will:
https://eeas.europa.eu/headquarters/headquarters-homepage/35781/node/35781_de