Veranstaltung am 4. Juni 2018 in Brüssel

Zum mittlerweile zehnten Mal fand am 4. Juni 2018 in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU der Brüsseler Botschaftertreff statt. Rund 60 Gäste verfolgten die Ausführungen zu aktuellen Themen der NATO durch Botschafter Dr. Lucas und zur Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik durch Botschafter Flügger.

Aus den vielfältigen Aktivitäten der NATO sind hervorzuheben die andauernden Operationen im südlichen Krisenbogen am Beispiel Afghanistan, die Bemühungen um eine sachliche Zusammenarbeit mit Russland im Rahmen des NATO-Russland-Rats, und insbesondere die fortgesetzte Anpassung der Bündnisstrukturen, Verfahren und Fähigkeiten an die Bereitschaft zur kollektiven Verteidigung. Der intensive Arbeitsplan auf dem Weg zum nächsten NATO-Gipfel im Juli und darüber hinaus umfasst zudem eine mittlerweile enge und solide Zusammenarbeit auf Basis eines umfangreichen Aktionsplans zwischen NATO und EU.

Die Arbeiten zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der EU konzentrieren sich auf die Umsetzung der letztjährigen Beschlüsse zur Gemeinsamen Strukturierten Zusammenarbeit - PESKO, die als Integrationsprojekt erstmals einen verbindlichen institutionalisierten Rahmen geschaffen hat, der nun in gemeinsame Regeln und nationale Pläne Eingang finden muss, und durch die Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds ergänzt werden wird. Dazu kommen die Anforderungen durch Krisenoperationen sowie die auch aus EU Sicht erfreulich intensivierte Vernetzung von Planungen und Maßnahmen mit der NATO.

Die konzentrierten Ausführungen wurden von den Gästen in einer intensiven Aussprache und lange andauernden Gesprächen in geselliger Runde gerne aufgenommen, vertieft und erweitert.