19.11.18

Gespräch Wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

mit Experten am 14. November 2018 in Berlin

Die zweite Veranstaltung 2018 aus der Reihe der DWT-Gespräche Wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern (WiMi) von Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit Experten fand am Mittwoch, 14. November 2018 zu dem Thema: „Das neue Fähigkeitsprofil der Bundeswehr - Ein Prüfstein für die Ernsthaftigkeit deutscher Verteidigungsanstrengungen?“ statt. Als Experte hatte sich Oberst i. G. Holger Draber, Referatsleiter I 1 in der Planungsabteilung des Bundesministeriums der Verteidigung, zur Verfügung gestellt. Dieses Referat koordiniert und steuert im BMVg Arbeiten zur Konzeption, Zielbildung, vernetzten Sicherheit, Zukunftsanalyse und zum Fähigkeitsprofil (Soll) der Bundeswehr.

Zunächst erläuterte Oberst i. G. Draber den Planungsprozess und die Einordnung des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr in diesen Prozess: Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat am 3. September 2018 das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr unterzeichnet. Dieses Planungsdokument beschreibt detailliert den Bedarf der Bundeswehr sowie die wesentlichen Modernisierungsschritte bis zum Jahr 2031. Das Fähigkeitsprofil ist ein internes Planungsdokument, das der Bundeswehr die Zukunftsplanung ermöglicht und ein bisher nicht gekanntes Maß an Vorausschau und Transparenz gegenüber dem Haushaltsgesetzgeber schafft. Das Weißbuch 2016 und die Konzeption der Bundeswehr, bilden die Basis für das Fähigkeitsprofil, das jedoch im Unterschied zu den beiden erstgenannten Dokumenten nicht öffentlich ist. Das Fähigkeitsprofil ist ein Modernisierungsplan und zeigt in drei Schritten bis jeweils 2023, 2027 und 2031, wohin die Reise geht.

Die lebhafte Diskussion konzentrierte sich insbesondere auf den ersten Zwischenschritt bis 2023, in dem das Fähigkeitsprofil den Schwerpunkt auf die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) für die NATO im Jahr 2023 legt und Deutschland dafür als Rahmennation ein modernisiertes und komplett ausgestattetes Brigadeäquivalent einschließlich eines gemischten Einsatzverbandes „Luft“ sowie maritimer Fähigkeiten stellen will. Dabei ging es um Fragen wie: Welche Fähigkeitslücken sind in den nächsten 4 Jahren zu schließen? Sind die gegenwärtig gültigen Planungs- und Beschaffungsverfahren dafür geeignet? Welche parlamentarischen Entscheidungen müssen zur Verwirklichung der Teilziele / Ziele getroffen werden?

Mit fast 50 Teilnehmern war diese exklusive, einladungsgebundene Veranstaltung sehr gut besucht.