15.03.19

Parlamentarischer Abend 1-2019

Veranstaltung der DWT am 12. März 2019 in Berlin

Beinahe 300 Gäste, darunter etliche Mitglieder und der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, konnte der Präsident der DWT, Gerhard Schempp, bei dem Parlamentarischen Abend am 12. März 2019 in der Vertretung des Landes Hessen in Berlin begrüßen.

Im Mittelpunkt des Abends stand der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, der gerade von einer einwöchigen Dienstreise in ferne Länder mit A 400 M, wie er besonders betonte, zurückgekommen war, und der sich der persönlichen Öffentlichkeitsarbeit besonders verpflichtet sieht.

General Eberhard ZornNur ein paar Schlaglichter aus seinem Vortrag „Fünf Jahre nach Wales“: Den Schwerpunkt setzte er auf Ausführungen zur Landes- und Bündnisverteidigung, deren Anforderungen die Ausrichtung der Bundeswehr maßgeblich bestimmen. Wesentliche Faktoren sind da zum einen die Risiken und Gefahren, die sich aus dem Cyber-Raum, durch den internationalen Terrorismus und durch die nicht zuletzt durch die Aufkündigung des INF-Vertrags zunehmenden Raketenpotentiale ergeben. Zum anderen führt die Konzentration der NATO auf Verteidigungsplanung, verstärkte Präsenz und Übungen zu Folgen eben auch für die Bundeswehr, ihrem Fähigkeitsprofil, ihrer Einsatzbereitschaft und ihrer Führungsorganisation. Dabei reicht der jetzt festgelegte Zeithorizont zur Anpassung und Umsetzung bis zum Jahr 2031, wobei die Änderungen parallel zu laufenden Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen geleistet werden müssen.
Bei einem insgesamt soliden Personalbestand brauchen die Bindung an die Bundeswehr und die Ausbildung neue Beachtung und Maßnahmen. Die Materiallage werde sich als Folge der umfangreichen Beschaffungsvorlagen und -entscheidungen des letzten und des laufenden Jahres weiter deutlich auf der Zeitachse verbessern, wobei die Beschaffung von Ersatzteilen für Bestandsausrüstung erheblich zu beschleunigen sei. Und bei der Ausformung der multinationalen Zusammenarbeit müsse der operative Nutzen ein wichtiges Kriterium bleiben.

Insgesamt seien genügend Projekte zu meistern, um das neue Fähigkeitsprofil zu verwirklichen und anstehende Aufträge zu meistern. Das erfordere einen langen Atem, vor allem aber eine klare politische Unterstützung und die notwendige Höhe des Verteidigungshaushalts.

Danach stellte sich General Zorn zahlreichen Fragen und blieb auch danach noch längere Zeit beim anschließenden Buffet ansprechbar und aussagekräftig.