16.04.19

Friedensmacht Europa

Von: Dr. Thomas Trelle, Sektionsleiter

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik im Europawahljahr 2019

Die Kooperationspartner Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP), blauer Bund (bB), Deutscher Bundeswehr Verband (DBwV), Panzerkameradschaft Dornstadt (PzKam) und Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik(DWT), hatten am 10. April unter Federführung des blauen Bundes (bB) Herren Markus Ferber (MdEP) zu Gast. Vor fast 120 Gästen beleuchtete Herr Ferber die Bedeutung der Europäischen Union für Sicherheit und Frieden, in Europa, aber auch über Europa hinaus.

Zusammenarbeit der sicherheitspolitischen Verbände Ulm: Vlnr: Uwe Reincke (PzKam), Harald Lott (DBwV), Thomas Trelle (DWT), Markus Ferber (MdEP), Andreas Lempke (bB) und Wolfgang Goetze (GSP).Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der Friedenssicherung in Europa wandte Herr Ferber den Blick in die Zukunft und benannte eine gemeinsame Außenpolitik, Sicherheitspolitik und militärische Zusammenarbeit als die herausragenden Aufgaben der nahen Zukunft. Nachdem es Europa gelungen ist in seinem Inneren für dauerhaften Frieden und Sicherheit zu sorgen, gilt es nun den Blick auf die Europäische Nachbarschaft zu richten und sich seiner Verantwortung bewusst zu werden.

Schon Henry Kissinger hat scherzhaft die Europäer gefragt, welche Telefonnummer man ihm geben könnte, wenn er in außenpolitischen Angelegenheiten mit Europa reden wolle. Nun, man hat zwar mittlerweile das hohe Amt der Außenbeauftragten, doch kann diese nicht für Europa sprechen ohne vorher den Konsens der 28 Mitgliedstaaten einzuholen. So sind wir Europäer gelähmt und zur Langsamkeit verurteilt. An dieser Stelle ist noch viel Arbeit von Nöten, um eine gemeinsame Außenpolitik zu etablieren.

Sicherheitspolitisch hat man sich gerade auf eine dringend notwendige Stärkung der Überwachung der Außengrenzen geeinigt. Was ein weiterer notwendiger Schritt hin zum Schutz Europäischen Territoriums ist. Aber auch hier gibt es noch viele weitere Schritte zu gehen, um ein gemeinsames und geschlossenes Handeln zu etablieren.

Die militärische Zusammenarbeit schreitet langsam voran. Notwendig ist hier die Einsicht, das nicht jede Nation alle militärischen Fähigkeiten vorhalten muss, sondern dass gerade Europa als Ganzes das gesamte Fähigkeitsspektrum abdeckt. Dies impliziert indirekt auch eine Konsolidierung des Europäischen Rüstungsmarktes. Im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit ist auf die Vielzahl verschiedener Waffensysteme zu verzichten und eine Vereinfachung herbeizuführen.

Eine sehr angeregte Diskussion mit Themen von der Ukraine Krise bis zum Brexit rundeten den sehr interessanten Abend ab.